Nachdem einer eher ernüchternden Diskussionsrunde zwischen Dirk Hilbrecht von der Piratenpartei und Prof. Rupert Scholz am Anfang dieser Woche liefert die Zeit heute das Streitgespräch schlechthin: Franziska Heine vs. von der Leyen himself. Fehlt nur noch Tauss.

Neues gibt es nicht wirklich sondern eher zwei Parteien die des Gegners Argumente gut kennen und dementsprechend vorbereitet sind. Man scheint sich auf beiden Seiten über die Wichtigkeit dieses Termins bewusst gewesen zu sein, was von der Leyen dennoch nicht daran hindert, wie immer, den ein oder anderen Hammer loszulassen:

“Heine: Das ist klar. Aber wenn eine solche Zensurinfrastruktur erst einmal installiert ist, kann sie auch missbraucht werden. Was per Gesetz installiert wird, muss auch dann noch, wenn extremistische Regierungen an der Macht sind, so funktionieren, dass die Informationsfreiheit im Land nicht unterdrückt wird.

von der Leyen: Das ist eine eigenwillige Vorstellung von der Omnipotenz von Gesetzen.”

Ganz und gar nicht, das, Frau von der Leyen, ist unser Pinzip der Gewaltenteilung. Nach Popper “Was können wir tun, um unsere politischen Institutionen so zu gestalten, daß schlechte oder untüchtige Herrscher möglichst geringen Schaden anrichten?”

Anzumerken bleibt auch wie die Zeit selbst die Diskussion verzerrt in dem sie unterschiedliche Textpassagen in Print- und Onlineversion publiziert. Genau das ist es was wir jetzt noch brauchen. Das stärk Bilder, das verzerrt Bilder, wie von der Leyen in rhetorischen Meisterleistung beweist:

“[...] denn wir sind reich, wir haben Zeit, wir sind viele.”

Wir sind Legion.

Hier zum Interview.

Kategorie: Internet, Policy. | Share on Facebook